Worum geht es?

Was ist das BürgerInnenbudget?

Niemand weiß besser was die GrazerInnen benötigen als sie selbst. Seien es fehlende Sitzgelegenheiten, freier WLAN Zugang, zu wenige Mistkübel im öffentlichen Raum, eine Schaukel am Kinderspielplatz oder sogar ein frei zugänglicher 3D-Drucker.

Wir Piraten wollen nun mit unserem BürgerInnenbudget den GrazerInnen die Möglichkeit geben, diese Dinge selbst in die Hand zu nehmen, und haben dazu einen basisdemokratischen Projekttopf von € 60.000 ins Leben gerufen.

Woher kommen die € 60.000,- ?

In der Stadt Graz wurde 2013 die Parteienförderung erhöht. Für die Piratenpartei, welche im selben Jahr mit einem Mandat in den Gemeinderat einzog, betrug die Erhöhung etwa € 15.000 pro Jahr, insgesamt also € 60.000. Wir lehnen diese Erhöhung der Parteienförderung ab. Unser Versuch, die Erhöhung zu verhindern, ist gescheitert. Unser Antrag wurde nicht angenommen. Deshalb haben wir beschlossen, dieses „mehr“ an Geld den GrazerInnen zurückzugeben!

Was wollen wir erreichen?

Unsere Vision ist es, ein umfangreiches BürgerInnenbudget in allen Bezirken zu etablieren. Die Entscheidungskraft für dieses Budget liegt direkt bei den BürgerInnen und nicht bei den Parteien. Die finanziellen Mittel kommen Projekten in den Bezirken zu gute. Die Parteienlandschaft in Graz ist anscheinend noch nicht bereit dafür, deshalb haben wir uns entschlossen es selbst in die Hand zu nehmen. Wir führen ein BürgerInnenbudget ein und zeigen damit dass es möglich ist.

Wie könnte ein BürgerInnenbudget finanziert werden?

Das BürgerInnenbudget soll, wie unser eigenes Pilotprojekt, aus der gekürzten Parteienförderung finanziert werden. Aktuell bekommen die Grazer Parteien Förderungen in der Höhe von € 2.273.800. Durch eine Reduktion dieser könnte für ganz Graz ein BürgerInnenbudget in der Höhe von € 1.000.000 umgesetzt werden.